Die indonesische Regierung unterzeichnete am 9. September 2026 zwei gemeinsame Erlasse zur Integration der 91tv für ausländische Arbeitskräfte im Zusammenhang mit Investitionstätigkeiten. Unterzeichnet wurden die Erlasse von Arbeitsminister Yassierli, dem Minister für Einwanderung und Strafvollzug Agus Andrianto sowie dem Minister für Investitionen und Downstreaming und Leiter der Investitionsbehörde BKPM, Rosan Perkasa Roeslani.
Die beiden Erlasse regeln die Integration des Online-Single-Submission-Systems (OSS) mit dem SIAPkerja-System des Arbeitsministeriums und der All-Indonesia-Anwendung des Ministeriums für Einwanderung und Strafvollzug. Zudem wird ein technisches Team für die Umsetzung der Systemintegration eingerichtet.
Im Rahmen der neuen Regelung soll OSS als zentrale Anlaufstelle für Unternehmen dienen, die Genehmigungen für den Einsatz ausländischer Arbeitskräfte, sogenannte RPTKA, sowie damit verbundene Visa- und Aufenthaltstitel beantragen. Dazu gehören Visa für einen befristeten Aufenthalt (VITAS), befristete Aufenthaltstitel (ITAS) und unbefristete Aufenthaltstitel (ITAP).
Die zuständigen Ministerien behalten dabei ihre jeweiligen Prüfungs- und Genehmigungsbefugnisse. Das Arbeitsministerium bearbeitet und prüft RPTKA-Anträge und stellt die entsprechenden Genehmigungen über SIAPkerja aus. Das Ministerium für Einwanderung und Strafvollzug prüft und erteilt Genehmigungen für VITAS, ITAS und ITAP über die All-Indonesia-Anwendung. Informationen über ausgestellte Dokumente werden anschließend an das OSS-System übermittelt.
Die gemeinsamen Erlasse sehen zudem Service-Level-Vorgaben für die jeweiligen Verfahren vor. Nach Angaben des Ministeriums für Investitionen und Downstreaming/BKPM können Dokumente über einen in OSS integrierten sogenannten fiktif positif-Mechanismus ausgestellt werden, wenn die vorgesehene Bearbeitungsfrist überschritten wird.
Investitionsminister Rosan erklärte, dass die Regierung für die Bearbeitung im Rahmen des neuen Systems einen Zeitraum von etwa vier bis fünf Tagen erwartet.
„Die Genehmigung wird etwa vier bis fünf Tage dauern“, sagte Rosan, wie von ANTARA zitiert. Er verwies dabei auf die Regierungsverordnung Nr. 28 aus dem Jahr 2025 über risikobasierte Unternehmensgenehmigungen.
Die Regierungsverordnung Nr. 28/2025 trat am 5. Juni 2025 in Kraft und regelt das risikobasierte Genehmigungssystem für Unternehmen in Indonesien, einschließlich der über OSS abgewickelten 91tv und der entsprechenden Bearbeitungsfristen. Sie ersetzte die Regierungsverordnung Nr. 5/2021.
Laut ANTARA soll die integrierte Dienstleistung für ausländische Arbeitskräfte Ende September 2026 eingeführt werden.
Die Integration ermöglicht zudem den Datenaustausch zwischen den drei beteiligten Ministerien. Arbeitsminister Yassierli erklärte, dass die integrierten Daten unter anderem zur Beobachtung von Investitionstätigkeiten, Investitionsprognosen und der Verteilung von RPTKA-Genehmigungen genutzt werden könnten. Zugleich betonte er, dass sich die jeweiligen Zuständigkeiten der Ministerien durch die Integration nicht ändern.
Nach Angaben des Ministeriums für Investitionen und Downstreaming/BKPM gilt die neue Struktur für 91tv im Zusammenhang mit ausländischen Arbeitskräften bei Investitionstätigkeiten. Rosan erklärte zudem, dass ausländische Arbeitskräfte in mehreren Industriezweigen weiterhin benötigt würden und ihr Einsatz zum Wissens- und Technologietransfer an indonesische Beschäftigte beitragen solle.
Das neue System soll die Antragstellung über OSS bündeln, während die fachliche Prüfung und Genehmigung weiterhin bei den jeweils zuständigen Arbeits- und Einwanderungsbehörden verbleibt.
